Djenabou Diallo Hartmann: Rede zu den Haushaltsberatungen 2025– Thema Integration und Teilhabe

TOP 35: Haushaltsberatungen 2025 – Thema Integration und Teilhabe

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleg*innen,

zu den Migrationsthemen im sozialen Bereich in Niedersachsen sorgen wir für Nachhaltigkeit und Zuversicht, trotz der schwierigen finanziellen Lage. Zuversicht für die Menschen, denen wir eine Perspektive bieten wollen und das ist wichtig, auch im Hinblick auf Arbeits- und Fachkräftemangel. Nicht zuletzt auf Grund des Ampel-Aus in Berlin ist die Finanzierung der Migrationsberatung gefährdet. Es ist daher ein Erfolg, dass die Migrationsberatung für Zugewanderte (MBE) mit knapp über 11 Mio. Euro in der Mipla bis 2028 hinterlegt ist. Zugewanderte Menschen können sich auch jetzt auf uns verlassen. Trotz schwieriger Zeiten, in denen viele andere Bundesländer ihre Haushalte zusammen kürzen müssen.

Auch die weitere Bereitstellung von 1,6 Millionen Euro für die Koordinierungsstellen Migration und Teilhabe ist ein wichtiger Bestandteil für eine gelungene Teilhabe und Integrationspolitik.

Auch im Bereich Arbeitsförderung und Integration stellen wir fast 7,5 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Berufsanerkennungsberatung, (IQ Netzwerke), für die sogenannten „Start guides“. Die so dringend benötigten Fachkräfte in Niedersachsen werden dabei unterstützt einen ihren Qualifikationen entsprechenden Job schnell und möglichst unkompliziert zu erlangen.

Wir treten entschieden Diskriminierung und Rassismus entgegen, daher auch Mittel für ein Anti-Diskriminierungsgesetz.

In einer besonders schwierigen und vor allem verletzlichen Phase helfen 155.000 Euro Frauen, die von Genitalverstümmelung (FGM) betroffen oder gefährdet sind. Dies ist mir auch persönlich besonders wichtig.

Um den Weg hin zu einer gleichberechtigten Teilhabe der Migrationsgesellschaft die wir sind, zu erreichen, muss weiterhin gearbeitet werden und dazu werde ich meinen Beitrag le